Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Softwarenutzungsvertrag für „wg-easy“

Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in Verbindung mit dem Softwarenutzungsvertrag regeln die Bedingungen zur Nutzung der Cloudsoftware „WG-Easy“, die von der etabits GmbH, Alfred-Nobel-Str. 7, 86156 Augsburg, vertreten durch Christian Frey („Anbieter“), bereitgestellt wird. „WG-Easy“ ist eine Softwarelösung zur Verwaltung betreuter Wohngemeinschaften, die von der Ninox Software GmbH („Ninox“) gehostet wird.

1. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
1.1. Gegenstand des Vertrags
Der Anbieter stellt dem Lizenznehmer die Cloudsoftware „WG-Easy“ zur Verfügung. Die Software umfasst folgende Kernfunktionen:
Verwaltung von Stammdaten der Bewohner und Mitarbeiter.Verwaltung und tagesaktuelle Anzeige von fälligen Aufgaben/Tätigkeiten sowie Terminen.Dokumentation von Tätigkeiten und Terminen inklusive Zeiten.Erstellung und Verwaltung von Dienstplänen.Zeiterfassung von Mitarbeitern und die Möglichkeit der Auswertung.1.2. Zugriff auf die SoftwareDer Zugriff auf die Software erfolgt über eine Weboberfläche mittels eines Browsers. Der Zugang wird durch persönliche Logins gesteuert, wobei Rechte und Rollen den Umfang des Zugriffs bestimmen.

2. Geltungsbereich der AGB
2.1. Geltung
Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Lizenznehmer, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
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2.2. Zielgruppe
Die Leistungen richten sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Die Erbringung von Leistungen an Verbraucher (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen.

2.3. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden dem Lizenznehmer mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Lizenznehmer den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert.
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2.4. Ablehnung fremder AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.
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3. Angebot und Annahme
3.1. Verbindlichkeit von Angeboten
Soweit nicht anders angegeben, sind die Angebote des Anbieters freibleibend und unverbindlich. Der Kunde ist an sein Angebot 14 Tage gebunden.
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3.2. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden durch eine Auftragsbestätigung oder durch Gegenzeichnung des Angebotsdokuments annimmt. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Aufträge des Kunden anzunehmen.

4. Vertragsdauer und Kündigung
4.1. Vertragslaufzeit
Der Vertrag wird für eine anfängliche Laufzeit von 12 Monaten geschlossen.
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4.2. Automatische Verlängerung
Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht mindestens vier Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. Kunden erhalten vor Ablauf der Frist eine E-Mail zur Erinnerung an den Fristablauf.
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4.3. Außerordentliche Kündigung
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB verstößt.
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5. Hosting und Daten
5.1. Hosting
Die Software wird in der Software-Umgebung des Drittanbieters Ninox erstellt und gehostet. Für das Hosting gelten die Nutzungsbedingungen von Ninox.
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5.2. Datenhosting
Die Daten des Lizenznehmers werden jeweils in einer eigenen Private Cloud gehostet.
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6. Pflichten des Lizenznehmers
6.1. Prüfung vor Vertragsschluss
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die Software vor Abschluss des Lizenzvertrags ausgiebig zu testen. Sollten dabei Fehler oder wünschenswerte Funktionen erkannt werden, sind diese vor Vertragsabschluss mit dem Anbieter abzustimmen.
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6.2. Nutzungsrechte
Der Lizenznehmer erhält ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software für die Vertragsdauer. Der Kunde darf die Leistungen nur im vertraglich vereinbarten Umfang nutzen.
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7. Mängelrechte und Nachbesserung
7.1. Mängelanzeige
Treten während der Vertragslaufzeit Fehler in der Software auf, hat der Lizenznehmer das Recht auf Nachbesserung. Die Fehleranzeige muss schriftlich und detailliert erfolgen, damit der Anbieter die Fehler nachvollziehen kann.
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7.2. Frist zur Fehlerbehebung
Der Anbieter verpflichtet sich, gemeldete Fehler innerhalb von 14 Werktagen zu beheben. Kritische Fehler werden nach Absprache kurzfristiger behoben.
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8. Haftung
8.1. Haftungsausschluss
Die Haftung des Anbieters ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, sowie für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
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8.2. Haftungsbegrenzung
Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
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8.3. Ausschluss für indirekte Schäden
Der Anbieter haftet nicht für indirekte Schäden, wie z.B. entgangenen Gewinn oder Betriebsunterbrechungen.

9. Lizenzgebühren und Zahlungsbedingungen
9.1. Preisgestaltung
Der Lizenzpreis und Preise für Zusatzservices richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste des Anbieters. Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

9.2. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung des Lizenzpreises erfolgt jährlich im Voraus. Die Zahlung der Preise für Zusatzservices erfolgt, wie in der Preisliste angegeben. Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen anzupassen. Der Kunde erhält bei Preisanpassungen ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von 30 Tagen zum Gültigkeitszeitpunkt der neuen Preise.

9.3. Verzug
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und den Zugang zur Software zu sperren.

10. Datenschutz
10.1. Datenschutzverpflichtung
Der Anbieter verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Die Details zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung geregelt, die Bestandteil dieses Vertrags ist.
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10.2. Verarbeitung personenbezogener Daten
Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung verarbeitet werden.

10.3. Sicherungspflichten
Der Lizenznehmer ist verantwortlich für die Sicherung seiner in die Software eingegebenen Daten. Dafür bietet die Softwareplattform Ninox mehrere Möglichkeiten der Sicherung. Ninox erstellt automatische Backups während der Nutzung, die Nutzer jederzeit eigenständig wiederherstellen können. Zusätzlich können Kunden in Ninox manuelle Backups erzeugen und herunterladen.

11. Schlussbestimmungen
11.1. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
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11.2. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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11.3. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags oder dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine neue Regelung zu vereinbaren, die der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt. Ist keine Einigung möglich, wird diese durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
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11.4. Höhere Gewalt
Der Anbieter ist von seinen vertraglichen Verpflichtungen befreit, wenn er durch Ereignisse höherer Gewalt daran gehindert wird, seine Pflichten zu erfüllen.

Augsburg, 23.8.2024